Redebeiträge 2016

(Quelle: rbb)


16.12.2016
Redebeitrag zum Antrag von CDU und Grünen zur Stärkung der Oberschulen im Land.
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15.12.2016
Redebeitrag in der Debatte zur zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2016.
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10.12.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler)
begründet den Antrag ihrer Gruppe damit, dass sich in einigen Gebieten Brandenburgs  Netzlücken auftun, die sogar noch größer werden. Schnelles Internet und verlässlicher Mobilfunk seien aber wichtig für alle. Sie spielten eine Rolle bei der wirtschaftlichen Standortwahl und bei der Wohnortwahl. Erreichbarkeit sei existenznotwendig. Die Behörden müssten sich der Probleme annehmen. Man brauche konkrete Aufträge, einen verbindlichen Zeitplan und Kontrolle.
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10.12.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler) stellt in ihrer Schlussbemerkung zur Aktuellen Stunde über das Thema „Internet im ländlichen Raum“ fest, selbst in Afrika funktionierten digitale Verbindungen oft besser als in Brandenburg. Man habe kein Erkenntnisdefizit, aber ein Handlungsdefizit.
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10.12.2016
Redebeitrag in der Debatte zum Bericht der Landesregierung über die Entwicklung der „Regionalen Wachstumskerne“
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09.12.2016
Redebeitrag in der Debatte zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und Linken über die „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“
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29.09.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler) sieht politischen Handlungsbedarf und unterstützt daher den Entschließungsantrag der CDU zu Crystal Meth. Die stark aufputschende Modedroge sei in allen gesellschaftlichen Schichten verbreitet. Laut Kriminalstatistik habe die Zahl der Rauschgilftdelikte in den letzten Jahren zugenommen. Es sei auch wichtig, gegen das positive Image der Droge, die v.a. im Süden Brandenburgs verbreitet sei, vorzugehen.
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28.09.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler)
erläutert das Anliegen des Antrages „Faire Bedingungen für die Kinder in Tagesstätten – Personalschlüssel sind sofort zu verbessern und Elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden“.
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28.09.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler) spricht ein zweites Mal in der Debatte über den Antrag der BVB/Freie Wähler „Faire Bedingungen für die Kinder in Tagesstätten – Personalschlüssel sind sofort zu verbessern und Elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden“.
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28.09.2016
Redebeitrag zum Antrag der Fraktionen SPD und Linke „Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen“
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08.06.2016
Redebeitrag zur Medienbildung an den brandenburgischen Schulen
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28.04.2016
Redebeitrag zum Konzept der Landesregierung für den Übergang von der Schule zum Beruf. Beschlussempfehlung
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27.04.2016
Redebeitrag zum Antrag von SPD- und Links-Fraktion zur Umsetzung des Verkehrssicherheitskonzeptes 2014
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19.04.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler) lehnt die zwischen den Koalitionsfraktionen SPD und Die Linke und dem Aktionsbündnis Agrarwende strikt ab. Der Kompromiss gehe an der Wirklichkeit vorbei. Er löse keines der aufgeworfenen Probleme aus der Unterschriftensammlung gegen Massentierhaltung. Sie fordert die Landesregierung auf, im Interesse aller Brandenburger „akzeptable Rahmenbedingungen“ für Verbraucher und Landwirte zu schaffen.
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11.03.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler)
spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Zielgerichtet gegen Drogen“.
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09.03.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler)
begrüßt es, dass über den Zusammenhalt in Brandenburg debattiert wird, denn für diesen müsse etwas getan werden. Allerdings sieht sie das Kommunale Infrastrukturprogramm kritisch. Zwar sollen mit 130 Millionen Euro Investitionen im ganzen Land gefördert werden, doch stellten diese – gerade im Bildungsbereich – wohl nur einen Tropfen auf den heißen Stein dar. Schülzke beklagt zudem, dass es nach der Ankündigung von Fördermitteln durch die Landesregierung häufig „unendlich lange“ dauere, bis tatsächlich etwas passiere.
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09.03.2016
Redebeitrag zur 2. Lesung des von der Landesregierung vorgelegten Landesaufnahmegesetzes
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21.01.2016
Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler)
spricht zum Antrag von SPD und Linkspartei Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit.
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