Aktuelle Themen


Wie weiter nach dem Blattwespenfraß?

Am Donnerstag, den 12.Oktober 2017 findet in der Gemarkung Osteroda eine Informationsveranstaltung zur Weiterbehandlung der Waldbestände nach dem Blattwespenfraß im letzten Jahr statt. Die Revierleiterin Katrin De Jongh wird dazu am konkreten Waldbestand Erläuterungen geben, teilt das Büro der Landtagsabgeordneten Iris Schülzke (Freie Wähler) mit. red/ru
Alle betroffenen und interessierten Waldbesitzer, die im Bereich Osteroda, Redlin, Jagsal und Malitschkendorf Flächen haben, sind eingeladen.

Treffpunkt ist um 17 Uhr am Ortsausgang Osteroda in Richtung Oelsig am Abzweig Malitschkendorf.


Die Arbeit für die Bürger geht weiter

Auch nach der für mich in der letzten Konsequenz sehr überraschenden Auflösung der Gruppe BVB/Freie Wähler durch den Landesvorsitzenden Péter Vida am Montag, dem 25.09.2017 – mit allen daraus folgenden Konsequenzen (siehe PM „Gruppe BVB/FW aufgelöst“) – werde ich wie bisher mit aller Kraft für die Bürger arbeiten.

Neben der Wahrnehmung meines Landtagsmandates werde ich auch weiterhin im Ausschuss für Inneres und Kommunales mitarbeiten und mich dort in die kontroverse Diskussion zu den brennenden Themen Verwaltungsstrukturreform und innere Sicherheit einbringen und die kommunalen Interessen vertreten.
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Gruppe BVB / Freie Wähler im Landtag aufgelöst

Schon seit Längerem gab es in der Gruppe BVB/Freie Wähler Spannungen, die teilweise auch medienwirksam öffentlich geworden sind. Diese haben am 25.09.2017 bedauerlicherweise zur Auflösung der Gruppe im Landtag geführt. Eine entsprechende Erklärung wurde am selben Abend vom Landesvorsitzenden der Landtagspräsidentin übergeben. Kollege Christoph Schulze und ich erfuhren darüber am selben Abend, aber durch die Medien.
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Peter Vidas Schwierigkeiten mit der Wahrheit

Seit dem 15.7.2017 behauptet Peter Vida in der Öffentlichkeit, das der Abgeordnete Christoph Schulze dem Landesverband BVB-FW seine Mandatsträgerbeiträge schuldet und nicht zahlt. Dies ist unwahr. Um die Kandidaten der Freien Wähler im Wahlkampf nicht „Parteistreitigkeiten“ und daraus resultierender kontroverser Presseberichterstattung zu belasten habe ich bis zum 24.9.2017 geschwiegen.
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Erklärung zur Nichtzahlung von Mandatsträgerbeiträgen

Nach der Zentralversammlung der BVB/ Freien Wähler am 25.02.2017  habe ich in der Gruppenversammlung  im Landtag am 07.03.2017  erläutert, dass ich es ablehne, dass Beschlüsse der Gruppe nicht als solche dargestellt werden. Insbesondere wurde der Mitgliedschaft erläutert, welche Mittel für die Gruppenarbeit zur Verfügung stehen, diese  seien, so der Landesvorsitzende, vorrangig für einen Bürgerbrief einzusetzen, um den Bekanntheitsgrad des Landesverbandes zu steigern. Die vom Verband BVB/FREIE WÄHLER in Auftrag gegebene Umfrage hätte ergeben, dass durch den vorangegangenen Bürgerbrief durch den Landesvorsitzenden,  beachtliche Erfolge erzielt wurden.
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Aktuelle Information zur Volksinitiative



Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

Trotz fast 130.000 abgelehnten Unterschriften bei der Volksinitiative, müssen wir nun innerhalb von 6 Monaten 80.000 Unterschriften bis zum 28. Februar 2018 zusammentragen.

Bitte tragen Sie dazu bei, dass Verwaltungen nicht noch teurer werden, weil Entscheidungen aus noch größerer Entfernung getroffen werden. Mit der Gebietsreform werden die Wege für die Bürger weiter, aber auch die Wege für die Verwaltungen.  Wenn es wegen Urlaub  oder Krankheit der zuständigen Mitarbeiter in den Behörden klemmt, werden diejenigen vergessen, die in dünn besiedelten Gebieten wohnen, weil dort das Problem „nicht so groß“ ist.
Das Dramatische ist, wenn so eine Gebietsreform umgesetzt ist, lässt sie sich nur mit noch viel mehr Geld wieder rückgängig machen. Diese vielen finanziellen Mittel, die da ausgegeben werden, bräuchten und brauchen wir dringend für Kindergärten, Schulen, Investitionen in Straßen, in Digitalisierung und…….viele andere wichtige Dinge!!
Bitte lassen Sie nicht zu, dass sich solche Dinge wiederholen, wie bei der Polizeireform mit der Einsparung von Polizisten, Schulamtsreform mit der Folge, dass es einen eklatanten Fachlehrermangel gibt, Forstreform mit der Folge kaum noch Förster in unserem waldreichen Brandenburg gibt.
Wir sind der festen Überzeugung, dass es bei Reformen nicht um die Landesverwaltung gehen darf, so wie der Ministerpräsident es erklärt. Wir sind der Meinung, der Bürger und das bürgerschaftliche Engagement müssen im Vordergrund stehen, für die Bürger muss Verwaltung erreichbar sein, auch digital, er muss die Verwaltungsvorgänge und die notwendigen Unterlagen verstehen.
Darum muss sich eine Verwaltungsreform endlich mit Bürokratieabbau beschäftigen, unsinnige Formulare, Fragen oder Erklärungen sind zu entrümpeln, dann werden die Entscheidungen einfacher, verständlicher und auch rechtssicher.

Bitte geben Sie Ihre Stimme ab, um das Volksbegehren gegen die geplante Kreisgebietsreform zu unterstützen, um die Bürgernähe zu erhalten.
Lassen Sie uns gemeinsam den Kraftaufwand für die Zukunft unserer Kreise und Gemeinden in denen wir leben bewältigen, um zu zeigen dass wir mitreden wollen.

Die Unterschriften müssen beim Einwohnermeldeamt geleistet werden. Des Weiteren gibt es die Möglichkeit die Eintragungslisten zur Briefwahl online zu bestellen.
zur Online-Bestellung der Briefwahlunterlagen


Zweieinhalb Jahre Landtag:
Landtagsabgeordnete Iris Schülzke zieht eine Halbzeitbilanz der Legislaturperiode
zum Beitrag


Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen

Nachdem sich SPD und Linke auch von knapp 130.000 Unterschriften nicht vom Vorhaben der Kreisgebietsreform abbringen lassen, geht die Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ nun in die nächste Stufe. Am 29. August beginnt das Volksbegehren. Hierfür sind 80.000 Unterschriften zu leisten – das allerdings als Schikane in den lokalen Ämtern. (Unter anderem gegen diese Schikane in Brandenburg kämpfen wir gerade mit der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“).

Doch als sei die Schikane nicht genug, versuchen SPD und Linke, die Abstimmung durch eine Demotivation zu gewinnen. Die Relevanz des Volksentscheids wird in Frage gestellt, den Bürgern erklärt, dass es ohnehin keinen Sinn habe, hinzugehen. Damit wird die „Die da oben machen eh, was sie wollen“-Politikverdrossenheit noch befeuert. Péter Vida kritisierte dies bereits in der Pressekonferenz vom 27.06. scharf. Die Landesregierung kann gerne für ihre Sache werben und versuchen, die Bürger davon zu überzeugen, beim Volksentscheid für die Kreisgebietsreform zu stimmen. Die Bürger jedoch zu demotivieren, um das Volksbegehren bzw. den Volksentscheid über das Quorum zu beseitigen, ist einfach nur undemokratisch.

Entsprechend stellten wir einen Antrag, in dem der Landtag offiziell anerkennt, das Ergebnis des Volksentscheids zu achten. Die einführende Rede kam von Péter Vida. Christoph Schulze wies in einer späteren Kurzintervention auf die verblüffende Ähnlichkeit von Dietmar Woidkes faktenfreien Argumenten zu der – letztlich gescheiterten – Polizeireform und den heutigen faktenfreien Argumenten zur Kreisgebietsreform hin. Péter Vidas abschließende Rede wurde von Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) rüde abgewürgt („sonst schalte ich Ihnen das Mikro aus und lasse Sie abführen“). Erwartungsgemäß wurde der Antrag von der rot-roten Mehrheit abgelehnt – die Stimme der Bürger interessiert die beiden Regierungsparteien offenbar nicht.

Antrag „Relevanz eines Volksentscheides gegen die Kreisgebietsreform“

Mehr Informationen:  www.bvb-fw-gruppe.de/


Hauptthemen: Landesregierung ändert Pläne zur Kreisgebietsreform; Körbaer Teich: Bürger wehren sich gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet

Landesregierung ändert Pläne zur Kreisgebietsreform
Änderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen, Landesregierung versucht Widerstand zu spalten
Zum Hauptartikel „Kreisgebietsreform: Zugeständnis-Bonbons ohne echten Wert“
Teil der Pressekonferenz auf YouTube

Körbaer Teich: Bürger wehren sich gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet
Naherholungsgebiet Körbaer Teich – Anwohner wehren sich mit Unterstützung von Iris Schülzke gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet
Zum  Hauptartikel: „Körbaer Teich – Naturschutzgebiet wider Willen“
Teil der Pressekonferenz auf YouTube

Quelle: www.bvb-fw-gruppe.de/


Antrag von Iris Schülzke aus 2015 geht durch – Sanierung der Kiesgruben in Mühlberg wird Thema im Wirtschaftsausschuss und Landtag

Bereits 2015 hatte Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) sich dafür eingesetzt, dass die Tagebaue um Mühlberg endlich saniert werden. Der Antrag war damals in den Ausschuss verwiesen worden. Nach über einem Jahr ist der Antrag nun zurück. Am 21.06. wurde er im Wirtschaftsausschuss behandelt.

Schon hinsichtlich des Verhaltens der beiden wichtigsten Kiesabbau-Unternehmen gibt es große Unterschiede. Die Elbekies GmbH nahm die andauernde Kritik ernst und begann als Reaktion auf unsere Initiative im Landtag, seit 2015 die bestehenden Auflagen umzusetzen. Schon jetzt hat sich der Einsatz also gelohnt. Es wurde sogar angeboten, auf den renaturierten Flächen nahe Mühlberg ein kleines Wäldchen anzulegen.

Die Firma Berger versucht hingegen weiterhin, sich um die Auflagen zu drücken. Obwohl nur 15 Meter Höhe genehmigt sind, wurde eine 150 Meter lange und 30 Meter hohe Halde aufgeschüttet. Solche Verstöße und die fehlende Pflanzendecke führen in Mühlberg zu Sandstürmen.

Präsident Hans-Georg Thiem vom Bergamt gab im Ausschuss gar keine gute Figur ab. Er musste zugeben, dass viele Auflagen seit Jahren nicht umgesetzt werden und es einen erheblichen Sanierungsrückstau gibt. Erklären konnte er das nicht, ebenso wenig, was sein Amt dagegen unternommen hat. Stattdessen versuchte er, die illegale Aktivität zu rechtfertigen. Die illegale ca. 30 Meter hohe Halde sei doch inzwischen ein Biotop und daher zu erhalten. Naturschutz als Vorwand, um die viel zu hohe Halde zum legalisierten Dauerzustand zu machen?

Nicht nur Iris Schülzke und Michael Jungclaus kritisierten die Versäumnisse des Bergamtes. Am Ende schlossen sich praktisch alle Abgeordneten der Kritik an – selbst die Vertreter von Linker und SPD. Sogar Wirtschaftsminister Gerber soll Thiem nach dessen Ausführungen einen bösen Blick zugeworfen haben. Nachdem praktisch alle die Zustände kritisiert haben, dürfte der Annahme in der Plenarwoche Ende Juni nichts mehr im Wege stehen. Natürlich gibt es sicher noch einen „gesichtswahrenden“ Änderungsantrag von SPD und Linker, doch der Antrag dürfte nach fast zwei Jahren endlich angenommen werden – und damit endlich Abhilfe in Mühlberg schaffen.

Iris Schülzke drängte noch darauf, dass feste Zeitpläne zur Umsetzung vorgegeben werden. Außerdem soll im Landtag regelmäßig über den Fortschritt der Sanierung berichtet werden. Somit soll verhindert werden, dass Auflagen und Vorgaben erneut verschleppt oder ignoriert werden. Nachdem das Bergamt in Mühlberg viel zu lange zum Leidwesen der Einwohner „beide Augen zugedrückt hat“, steht die Sanierung bald unter der Beobachtung des Landtages.

Quelle: www.bvb-fw-gruppe.de/


Kita- und Schulprojekt – Ökologische Schädlingsbekämpfung

Erlebnistag in der Kita zum Tag des Baumes

Gespannt was sie wohl erwartet, kamen die kleinen Knirpse der Kindertagesstätte „Fröhliche Kellergeister“ am Vormittag des 25.04.2017 auf ihren Spielplatz gelaufen. Dort wurden sie von der Landtagsabgeordneten Iris Schülzke (BVB/FREIE WÄHLER), ihren Mitarbeitern sowie dem Seniorförster Willi Schmidt, welche bereits etwas vorbereitet hatten, erwartet. Nach einleitenden Worten stellte Frau Schülzke die Frage: „Wollen wir gemeinsam Nistkästen bauen und sie dann an eure Bäume auf den Spielplatz anbringen?“, ein Chor „kleiner Baumeister“ antwortete laut und deutlich „JA“. An beiden Bautischen wurde fleißig genagelt und die Begeisterung war groß als man den ersten Nistkasten zusammen hatte. Im Anschluss wurden diese dann an den Bäumen befestigt. Ein großes Dankeschön geht an Herrn Winkel aus Hohenbucko, der ca. 400 Bausätze vorbereitet hat, welche in den Schulen und Kindergärten des Landkreises zusammengebaut werden, der Sparkassenstiftung,, Zukunft Elbe-Elster-Land“, den privaten Spendern, welche mit ihren Geldspenden den Materialeinkauf ermöglichen, sowie Herrn Willi Schmidt für seine fachlichen Tipps an diesem Tag. Ein weiteres Erlebnis für die Kinder folgte im Anschluss mit dem Pflanzen einer Fichte auf dem Spielplatz der Krippenkinder. „Die Fichte wurde in diesem Jahr zum Baum des Jahres benannt und soll natürlich ab heute den Spielplatz der Kleinen schmücken“, sagte Iris Schülzke.
zu Besuch in der Kindertagesstätte in Schlieben

Mehr Informationen: waldheideland.de