Antworten 2015

Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1317 vom 07.12.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Bahngleise/Bahnübergänge an der B 87
Die Bahnlinie zwischen Herzberg und Luckau nach Lübben/Beeskow ist seit vielen Jahren außer Betrieb, zwischen Schlieben und Luckau wurden die Schienen entnommen. Die Bahnübergänge bieten auf der Bundesstraße ein trauriges Bild, in den Gleisbetten haben sich erhebliche Verwerfungen entwickelt. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1316 vom 07.12.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Wie weiter mit dem Goldenen Plan – Sportstättenförderung ?
Die Förderung der Sporteinrichtungen in ländlichen Räumen sollte über das LEADER Programm erfolgen. Dieses Programm ist dafür ausgelegt die Entwicklung in ländlichen Gebieten zu befördern und vorrangig Arbeitsplätze zu schaffen bzw. Innovation oder Wertschöpfung zu steigern.
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1271 vom 16.11.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Zuteilung von finanziellen Mitteln für die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Wohnungsverbänden
In der MAZ wurde am 12.11.15 für den am gleichen Tag stattfindenden „ Asyl-Gipfel in Potsdam“ die Frage aufgeworfen: „Was kann das Land tun, damit die Kommunen den Ansturm von Flüchtlingen so reibungslos wie möglich bewältigen können??? Es geht in erster Linie um die Unterbringung und Versorgung …!“ Dieser Herausforderung stellen sich viele Kommunen im gesamten Land. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1268 vom 13.11.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Bearbeitung von Anträgen der Leader-Förderung
Zur Verbesserung der Attraktivität und Lebensqualität in ländlichen Räumen wurde auch im Land Brandenburg das Antragsverfahren für die LEADER – Förderung ab 2015 am 23. Juni 2015 nach der LEADER- Richtlinie eröffnet. Entsprechende Informationen werden auf der WEB- Seite des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1256 vom 06.11.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Revierpolizist in Schönewalde- Nachfrage zur KA – Antwort DS 6/2829
Bei der Anfrage im Innenausschuss am 10.September 2015 zur Besetzung der Stelle des Revierpolizisten in Schönewalde antwortete der Polizeipräsident, dass keine Planstellen für Revierpolizisten gestrichen werden oder gestrichen worden sind. Die selbe Aussage erhielten die Bürgermeister und Amtsdirektoren auf einer Informationsveranstaltung 2011 in Finsterwalde, als das Reformvorhaben Polizeireform vom damaligen Innenminister vorgestellt wurde. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1221 vom 28.10.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
DSL- und Handyempfang im ländlichen Raum – Nachfrage
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1221 vom 29.10.2015:
Nach wie vor ist die Breitbandversorgung ebenso wie der für Handys notwendige Empfang unzureichend. In den Antworten zu den Kleinen Anfragen 6/741 und 6/2520 (978) ist nicht herauszulesen, dass Besserungen in der nächsten Zeit angestrebt werden. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1220 vom 28.10.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Kiesabbau und Rekultivierung in Mühlberg/Altenau
Am 21.10.2015 fand im Rathaus Mühlberg durch die Firma Berger/Rohstoffe GmbH eine Informationsveranstaltung zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses wegen der Errichtung eines Bahnanschlusses statt, so war die Einladung formuliert. Informiert wurde dann aber über die sich in Vorbereitung befindliche Erweiterung des Kiestagebaus bei Altenau. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1172 vom 13.10.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Verwaltungsstrukturreform
Im Rahmen der Veranstaltung „Leitbildkonferenz Elbe-Elbe“ am Donnerstag, 01. Oktober 2015, 17.00 bis 20.00 Uhr in der Aula der Oberschule Elsterwerda erklärte der Finanzminister, Herr Christian Görke, anhand einer Power-Point Präsentation, die Gesamteinnahmen des Landes würde entsprechend des Rückganges der SoBEZ und von Zuweisungen der EU sinken. Ferner führte er aus, das Land Brandenburg könne nur rund 60 % seiner Einnahmen aus Steuern erzielen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1171 vom 13.10.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Statistik für Sozialarbeiter
Den Kommunen sind 2 Formblätter für statistische Angaben (Statistik der öffentlich geförderten Angebote der Kinder- und Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII sowie Fortbildungsmaßnahmen für ehrenamtliche Mitarbeiter) zugestellt worden, die von Sozialarbeitern in Kommunen entsprechend berücksichtigt und anschließend ausgefüllt werden sollen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1170 vom 13.10.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Investitionshilfen
In der „Märkischen Oderzeitung“ vom 24.09.2015 unter dem Titel „Wenig Hoffnung auf Investitionshilfen“ publiziert, werden der Stadt Frankfurt/Oder für das Haushaltsjahr 2015 finanzielle Mittel nach § 16 (1) Ziff. 3 Brandenburgischem Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) nicht in Aussicht gestellt. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1162 vom 09.10.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Reparaturstau an Landes- und Kreisstraßen
Durch den ständig zunehmenden Verkehr, besonders an LKW mehren sich Beschwerden zum Zustand der Landes- und Kreisstraßen. Augenscheinlich ist, dass notwendige grundhafte Instandsetzungen, aber auch Reparaturen ausbleiben. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 1083 vom 08.09.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Versorgung von Pflegekindern in Brandenburg
Durch steigende Preise allgemein, erhöhte Kosten im ÖPNV und regelmäßigen Änderungen der Fahrpläne, sowie durch häufige Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen entwickelt sich eine gewisse Unzufriedenheit bei Pflegeeltern. Pflegeeltern fordern eine Verbesserung der finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 979 vom 11.08.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Flüssiger Verkehr auf der B 87
Seit vielen Jahren gibt es die verschiedensten Aktivitäten, dass durch bauliche Maß-nahmen ein reibungsloser Verkehr auf der Ost-West-Achse B 87 ermöglicht wird. Der Lkw-Verkehr hat in den vergangenen Jahren regelmäßig zugenommen, Über-holvorgänge sind auf langen Strecken nicht möglich oder gefährlich. Es gab 2012/2013 Informationen, dass die Bundesstraße abschnittsweise dreispurig zwischen Herzberg und Lübben ausgebaut werden soll. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 978 vom 11.08.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
DSL- und Handyempfang im ländlichen Raum
Im ländlichen Räumen wird sehr der Handyempfang aber auch die Versorgung mit den digitalen Teilnehmeranschlüssen bemängelt. Besonders für Eltern mit kleinen Kindern, Unternehmer, Handwerker oder Vereine wird die Teilhabe an gemeinschaftlicher oder wirtschaftlicher Entwicklung regelrecht unterbrochen. Schnelle Breitbanddienste und sicherer Telefonempfang sind dringend notwendig um Dienstleistungen einerseits zu nutzen, aber auch anbieten zu können. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 977 vom 11.08.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Wie weiter mit dem Müll?
In den Gemarkungen Hillmersdorf und Oelsig lagern verschiedenste Abfälle. Mehrere Brände auf den Deponien, zuletzt in Oelsig im Juni 2015 durch Brandstiftung, haben immer wieder für Verunsicherung bei den Bürgern in den angrenzenden Ortschaften gesorgt. I …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 972 vom 06.08.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Schallemissionsmessungen an Windkraftanlagen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung
Über Windkraftanlagen in der Nähe von Wohnbebauungen/Ortschaften mehren sich die Beschwerden zunehmend. Betroffene Einwohner klagen über Schlaflosigkeit, Kopfschmerzen, Schwindelgefühl, Ruhelosigkeit und andere gesundheitliche Beschwerden. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 940 vom 29.07.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Kiesabbau in Mühlberg
Am 24.07.15 fand eine Radtour der Bürgerinitiative „Für eine Heimat mit Zukunft“ durch das Kiesabbaugelände in Mühlberg/Elbe statt. Auf den Bannern in der Region war gegen den Raubbau an der Heimat aufgerufen. In Mühlberg/E. sind über 400 ha Kiesabbaugelände aufgeschlossen, weitere ca. 300 ha sollen folgen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 678 vom 28.05.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Niederschlagsentwässerung innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile
Das Wasserhaushaltsgesetz sagt in § 54(1) Abs. 2: Abwasser ist, das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen gesammelt abfließende Wasser (Niederschlagswasser). Im § 55 (2) steht: Niederschlagswasser soll ortsnah versickert, … oder in ein Gewässer eingeleitet werden. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 677 vom 28.05.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Handel mit Chrystal Meth in Südbrandenburg
Aus der Presse, so auch aus den Potsdamer Neuesten Nachrichten war zu erfahren, dass Chrystal Meth inzwischen als Volksdroge bezeichnet wird. Die Droge soll im Süden Brandenburgs flächendeckend zu bekommen sein und breitet sich im Land weiter aus. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 547 vom 23.04.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Sanierungsarbeiten an der Bahnstrecke Doberlug-Kirchhain – Wünsdorf Vorbereitung eines akzeptablen Schienenersatzverkehrs während der Sperrung der Bahnstrecke
Von Luckau-Uckro nach Berlin sind Berufspendler z.Z. schon 90 min unterwegs. Die Berufspendler befürchten, dass sich die Fahrzeiten durch die geplanten Bauarbeiten erheblich verlängern und die Hinweise aus den Anliegergemeinden beim VBB nicht ausreichend Berücksichtigung finden.
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 493 vom 09.04.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Nachfrage auf die Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 312 Drucksache 6/678 / Antwort Drucksache 6/958
In der Antwort der Landesregierung wird in der Vorbemerkung festgestellt, dass genehmigungspflichtige Anlagen (hier WEA ) so zu errichten und zu betreiben sind, dass zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus der Umwelt insgesamt schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und Belästigungen für die Allgemeinheit und der Nachbarschaft nicht hervorgerufenwerden können. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 492 vom 09.04.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Herrenloses Baugrundstück in Schönewalde / OT Freywalde
Die Stadt Schönewalde ist vom Bauordnungsamt des Landkreises Elbe-Elster aufgefordert worden, sich am Rückbau einer Bauruine auf einem Grundstück in Freywalde hälftig zu beteiligen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 478 vom 07.04.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Verwendung von Windows XP in Verwaltung und Institutionen Brandenburgs
Uns liegen Informationen vor, dass in der öffentlichen Verwaltung Brandenburgs noch immer Windows XP eingesetzt wird. Microsoft stellte vor rund einem Jahr den Support für das früher häufig verwendete Betriebssystem ein. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 369 vom 05.03.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Zielorientierte Jagd-Ergebnisse nach Änderung der Jagdzeiten wegen zu hohem Wildbestand und zunehmender Wildschäden
Aus der Presse war zu entnehmen, dass durch die Veränderungen der Jagdzeiten, insbesondere auf den Rehbock, aber auch auf das Rotwild, deutlich höhere Abschuss Zahlen erreicht werden sollen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 368 vom 06.03.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Kosten bei Trichinenschau bei Wildschweinen
Seit Jahren steigen die Kosten für die Pflichtige Trichinenschau beim Schwarzwild. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 312 vom 23.02.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Beeinträchtigungen von Anwohnern durch Windenergieanlagen
Zunehmend beschweren sich Bürger, die von den dauerhaften Geräuschen von Windenergieanlagen in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt werden. Sie berichten von Schlaflosigkeit, Unwohlsein und Kopfschmerzen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 290 vom 16.02.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Umgang mit Wölfen in der Nähe von Ortschaften
Der Wolf ist seit einigen Jahren wieder in Deutschland, so auch in Brandenburg heimisch. Als große Raubtiere haben sie einen großen Bedarf an Nahrung. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 282 vom 12.02.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Brand- und Unfallschutz bei Windkraftanlagen im Wald
Bei der Erteilung von Baugenehmigungen für Windenergieanlagen im Wald scheint es unterschiedliche Richtlinien bei der Sicherstellung des präventiven Brandschutzes zu geben. Auch ist die Verkehrserschließung und der Zugang zu Löschwasser bei Windparks im Wald unerlässlich. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 278 vom 11.02.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Deichbau in Mühlberg
Aus der Presse (Lausitzer Rundschau vom 6. Februar) war zu entnehmen, dass es in Mühlberg erneut große Verzögerungen beim Deichbau an der Elbe gibt. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 259 vom 03.02.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Meisterausbildung in der Landwirtschaft
Im Oktober 2014 hat ein neuer Kurs Meisterausbildung für die Landwirtschaft an der Kreisvolkshochschule in Herzberg begonnen. Seit Januar 2015 findet jedoch keine Schule mehr statt, mit der Begründung, dass aufgrund der neuen EU- Förderperiode keine Richtlinie des Landes vorliegt und die weitere Förderung der Ausbildung bis Sommer 2015 nicht möglich ist. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 184 vom 15.01.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Reinigung von Bundes- und Landesstraßen durch Kommunen
Die Gemeinden im Land Brandenburg werden aufgefordert, neben ihren Gemeindestraßen in den Ortslagen auch die Bundes- und Landesstrassen zu reinigen. Dazu gehören auch die Sinkkästen und Regenwassereinläufe der Straßen als zu reinigende Anlagen. …
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Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 154 vom 06.01.2015 der Abgeordneten Iris Schülzke – BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Vergabe von Gutachten und Beraterleistungen
Im Jahresbericht des Landesrechnungshofes Brandenburg wurden eine Reihe von Mängeln bei der Vergabe von Gutachten und Beraterleistungen aufgelistet. In der 3. und 4. Legislaturperiode waren die Gutachten jeweils Gegenstand einer Kleinen Anfrage (Landtagsdrucksache 3/7851 und 4/7394). …
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