Weitere Veröffenlichungen

Vorlesetag auch in Schlieben – Iris Schülzke liest

Am 17. November 2017 ist es wieder soweit, der Bundesweite Vorlesetag. Vorlesen tut Kindern gut. Die Begeisterung für das Lesen und Vorlesen sowie der Umgang mit geschriebenen und erzählten Wort soll bei den Kindern bereits früh geweckt werden. Mindestens 15 Minuten am Tag sollte unseren Kindern vorgelesen werden.
Ich werde in diesem Jahr die Schüler der Grundschule Schlieben besuchen und den Kindern dort ein interessantes Buch vorstellen und daraus vorlesen. Des Öfteren bin ich auch zu Gast bei den Senioren in verschiedenen Einrichtungen.
Sollte ich Ihr Interesse geweckt haben, bitte melden Sie sich in meinem Büro. Meine Mitarbeiter/innen vereinbaren gern einen Termin mit Ihnen – nicht nur für den Bundesweiten Vorlesetag.


Wie weiter nach dem Blattwespenfraß?

Am Donnerstag, den 12.Oktober 2017 findet in der Gemarkung Osteroda eine Informationsveranstaltung zur Weiterbehandlung der Waldbestände nach dem Blattwespenfraß im letzten Jahr statt. Die Revierleiterin Katrin De Jongh wird dazu am konkreten Waldbestand Erläuterungen geben, teilt das Büro der Landtagsabgeordneten Iris Schülzke (Freie Wähler) mit. red/ru
Alle betroffenen und interessierten Waldbesitzer, die im Bereich Osteroda, Redlin, Jagsal und Malitschkendorf Flächen haben, sind eingeladen.

Treffpunkt ist um 17 Uhr am Ortsausgang Osteroda in Richtung Oelsig am Abzweig Malitschkendorf.


Gruppe BVB / Freie Wähler im Landtag aufgelöst

Schon seit Längerem gab es in der Gruppe BVB/Freie Wähler Spannungen, die teilweise auch medienwirksam öffentlich geworden sind. Diese haben am 25.09.2017 bedauerlicherweise zur Auflösung der Gruppe im Landtag geführt. Eine entsprechende Erklärung wurde am selben Abend vom Landesvorsitzenden der Landtagspräsidentin übergeben. Kollege Christoph Schulze und ich erfuhren darüber am selben Abend, aber durch die Medien.
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Peter Vidas Schwierigkeiten mit der Wahrheit

Seit dem 15.7.2017 behauptet Peter Vida in der Öffentlichkeit, das der Abgeordnete Christoph Schulze dem Landesverband BVB-FW seine Mandatsträgerbeiträge schuldet und nicht zahlt. Dies ist unwahr. Um die Kandidaten der Freien Wähler im Wahlkampf nicht „Parteistreitigkeiten“ und daraus resultierender kontroverser Presseberichterstattung zu belasten habe ich bis zum 24.9.2017 geschwiegen.
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Erklärung zur Nichtzahlung von Mandatsträgerbeiträgen

Nach der Zentralversammlung der BVB/ Freien Wähler am 25.02.2017  habe ich in der Gruppenversammlung  im Landtag am 07.03.2017  erläutert, dass ich es ablehne, dass Beschlüsse der Gruppe nicht als solche dargestellt werden. Insbesondere wurde der Mitgliedschaft erläutert, welche Mittel für die Gruppenarbeit zur Verfügung stehen, diese  seien, so der Landesvorsitzende, vorrangig für einen Bürgerbrief einzusetzen, um den Bekanntheitsgrad des Landesverbandes zu steigern. Die vom Verband BVB/FREIE WÄHLER in Auftrag gegebene Umfrage hätte ergeben, dass durch den vorangegangenen Bürgerbrief durch den Landesvorsitzenden,  beachtliche Erfolge erzielt wurden.
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Aktuelle Information zur Volksinitiative



Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

Trotz fast 130.000 abgelehnten Unterschriften bei der Volksinitiative, müssen wir nun innerhalb von 6 Monaten 80.000 Unterschriften bis zum 28. Februar 2018 zusammentragen.

Bitte tragen Sie dazu bei, dass Verwaltungen nicht noch teurer werden, weil Entscheidungen aus noch größerer Entfernung getroffen werden. Mit der Gebietsreform werden die Wege für die Bürger weiter, aber auch die Wege für die Verwaltungen.  Wenn es wegen Urlaub  oder Krankheit der zuständigen Mitarbeiter in den Behörden klemmt, werden diejenigen vergessen, die in dünn besiedelten Gebieten wohnen, weil dort das Problem „nicht so groß“ ist.
Das Dramatische ist, wenn so eine Gebietsreform umgesetzt ist, lässt sie sich nur mit noch viel mehr Geld wieder rückgängig machen. Diese vielen finanziellen Mittel, die da ausgegeben werden, bräuchten und brauchen wir dringend für Kindergärten, Schulen, Investitionen in Straßen, in Digitalisierung und…….viele andere wichtige Dinge!!
Bitte lassen Sie nicht zu, dass sich solche Dinge wiederholen, wie bei der Polizeireform mit der Einsparung von Polizisten, Schulamtsreform mit der Folge, dass es einen eklatanten Fachlehrermangel gibt, Forstreform mit der Folge kaum noch Förster in unserem waldreichen Brandenburg gibt.
Wir sind der festen Überzeugung, dass es bei Reformen nicht um die Landesverwaltung gehen darf, so wie der Ministerpräsident es erklärt. Wir sind der Meinung, der Bürger und das bürgerschaftliche Engagement müssen im Vordergrund stehen, für die Bürger muss Verwaltung erreichbar sein, auch digital, er muss die Verwaltungsvorgänge und die notwendigen Unterlagen verstehen.
Darum muss sich eine Verwaltungsreform endlich mit Bürokratieabbau beschäftigen, unsinnige Formulare, Fragen oder Erklärungen sind zu entrümpeln, dann werden die Entscheidungen einfacher, verständlicher und auch rechtssicher.

Bitte geben Sie Ihre Stimme ab, um das Volksbegehren gegen die geplante Kreisgebietsreform zu unterstützen, um die Bürgernähe zu erhalten.
Lassen Sie uns gemeinsam den Kraftaufwand für die Zukunft unserer Kreise und Gemeinden in denen wir leben bewältigen, um zu zeigen dass wir mitreden wollen.

Die Unterschriften müssen beim Einwohnermeldeamt geleistet werden. Des Weiteren gibt es die Möglichkeit die Eintragungslisten zur Briefwahl online zu bestellen.
zur Online-Bestellung der Briefwahlunterlagen


Zweieinhalb Jahre Landtag:
Landtagsabgeordnete Iris Schülzke zieht eine Halbzeitbilanz der Legislaturperiode
zum Beitrag


Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen

Nachdem sich SPD und Linke auch von knapp 130.000 Unterschriften nicht vom Vorhaben der Kreisgebietsreform abbringen lassen, geht die Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ nun in die nächste Stufe. Am 29. August beginnt das Volksbegehren. Hierfür sind 80.000 Unterschriften zu leisten – das allerdings als Schikane in den lokalen Ämtern. (Unter anderem gegen diese Schikane in Brandenburg kämpfen wir gerade mit der Volksinitiative „Wir entscheiden mit“).

Doch als sei die Schikane nicht genug, versuchen SPD und Linke, die Abstimmung durch eine Demotivation zu gewinnen. Die Relevanz des Volksentscheids wird in Frage gestellt, den Bürgern erklärt, dass es ohnehin keinen Sinn habe, hinzugehen. Damit wird die „Die da oben machen eh, was sie wollen“-Politikverdrossenheit noch befeuert. Péter Vida kritisierte dies bereits in der Pressekonferenz vom 27.06. scharf. Die Landesregierung kann gerne für ihre Sache werben und versuchen, die Bürger davon zu überzeugen, beim Volksentscheid für die Kreisgebietsreform zu stimmen. Die Bürger jedoch zu demotivieren, um das Volksbegehren bzw. den Volksentscheid über das Quorum zu beseitigen, ist einfach nur undemokratisch.

Entsprechend stellten wir einen Antrag, in dem der Landtag offiziell anerkennt, das Ergebnis des Volksentscheids zu achten. Die einführende Rede kam von Péter Vida. Christoph Schulze wies in einer späteren Kurzintervention auf die verblüffende Ähnlichkeit von Dietmar Woidkes faktenfreien Argumenten zu der – letztlich gescheiterten – Polizeireform und den heutigen faktenfreien Argumenten zur Kreisgebietsreform hin. Péter Vidas abschließende Rede wurde von Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) rüde abgewürgt („sonst schalte ich Ihnen das Mikro aus und lasse Sie abführen“). Erwartungsgemäß wurde der Antrag von der rot-roten Mehrheit abgelehnt – die Stimme der Bürger interessiert die beiden Regierungsparteien offenbar nicht.

Antrag „Relevanz eines Volksentscheides gegen die Kreisgebietsreform“

Mehr Informationen:  www.bvb-fw-gruppe.de/