Funkstille in der Lausitzer Provinz

Potsdam – 11. November 2016

Opposition im Landtag kritisiert: Brandenburg verschläft Anschluss ans schnelle Internet
In Brandenburg gibt es immer mehr Mobil-Funklöcher. Orte, an denen vor einiger Zeit noch Telefon- und Datenempfang möglich waren, sind inzwischen per Smartphone nicht mehr erreichbar. Das war Thema einer „Aktuellen Stunde“ im Landtag.
Die Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler) aus Schlieben (Elbe-Elster) ist entnervt. „Zwischen Herzberg und Jüterbog oder Doberlug-Kirchhain konnte man früher noch telefonieren“, sagte Schülzke am Donnerstag im Potsdamer Landtag. „Heute ist dort kein Empfang.“ Das Thema Mobilfunk war auf Initiative der Freien Wähler auf die Tagesordnung des Landtags gekommen. „Vielen Unternehmen entstehen durch fehlenden Empfang große Nachteile“, beklagte Schülzke.
Dem CDU-Abgeordneten Dierk Homeyer zufolge sind 57 Prozent der Haushalte mit einer Breitbandversorgung von 50 Mbit/Sekunde ausgestattet. Im ländlichen Raum seien es gerade 30 Prozent. Die Grünen-Politikerin Heide Schinowsky machte deutlich, dass selbst 50 Mbit/Sekunde zu kurz gegriffen seien. Helmut Barthel von der SPD bedauerte, dass es selbst im Berliner Autobahnring Funklöcher gibt. Noch weiter ging Anke Schwarzenberg (Linke). Sie forderte, die Telekommunikationsnetze zu verstaatlichen.
Eine andere Perspektive nahm Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) ein. Mit den 57 Prozent der mit Breitband versorgten Haushalte sei das Land Spitzenreiter im Osten. Das Land unterstütze mit immerhin 57 Millionen Euro die Verbesserung der digitalen Infrastruktur. „Mit unserem Konzept haben wir die Versorgungssituation von rund 200 000 Haushalten erheblich verbessert“, sagte Gerber. Er hoffe, die flächendeckende Versorgung mit einem Breitbandnetz sei bis 2020 möglich.