Schnelles Internet: Regierung in Potsdam hat keinen Überblick

Potsdam – 12. August 2016

Wo gibt es DSL? / Frage der Elbe-Elster-Landtagsabgeordneten Schülzke bleibt unbeantwortet / Kritik an Desinteresse am ländlichen Raum

Ein langsames Internet ist im ländlichen Raum in Brandenburg nichts Ungewöhnliches. Der Breitbandausbau soll das eigentlich ändern. Doch die Landesregierung weiß nicht einmal, wo das DSL noch fehlt.
Schnelles Internet: Regierung in Potsdam hat keinen ÜberblickEin Verteilerpunkt, in dem Glasfaserkabel unter anderem zur Übertragung von Hochgeschwindigkeitsinternet zusammenlaufen. Daran hapert es in vielen Teilen Brandenburgs noch. Foto: dpa

Brandenburgs rot-rote Landesregierung hat offenbar keinen Überblick darüber, wo im Land Breitband-Internet bereits verfügbar ist, und welche Dörfer noch angeschlossen werden müssen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Elbe-Elster-Landtagsabgeordneten Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler/Foto: LR-Archiv) hervor, die der RUNDSCHAU vorliegt.
Die frühere Amtsdirektorin Schülzke hatte die Landesregierung wörtlich gefragt: „Wie viele Gemeinden und Ortsteile gibt es in Brandenburg, die über gar keinen Breitband-/DSL-Anschluss verfügen?“ Die Antwort des Wirtschaftsministeriums ist ernüchternd: Im Rahmen der Planungsprozesse für den Breitbandausbau müssten die Kommunen „die Unterversorgung bei der Gebietsabgrenzung“ ermitteln, heißt es darin. Und dann: „Die Landesregierung verfügt nicht über die zur Beantwortung der Frage notwendigen Informationen.“
Ein derartig offen eingeräumtes Unwissen ist selbst für die Potsdamer Landesregierung bemerkenswert: Schließlich ist es erklärte Priorität der rot-roten Koalition, den Breitbandausbau voranzutreiben.
In dem mit den Worten „Brandenburgs Aufbruch vollenden“ überschriebenen Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode findet sich etwa die Ankündigung, den mit der Breitbandstrategie 2020 begonnenen Breitbandausbau bis Ende 2016 abzuschließen. „Der Zugang zum Netz ist für uns ein Bürgerrecht“, hatten die Koalitionäre bei der Regierungsbildung Ende 2014 erklärt – doch anscheinend wissen sie heute nicht einmal, wo man mit dem versprochenen Aufbruch eigentlich anfängt.
Wer die Abgeordnete Schülzke in ihrem heimatlichen Wahlkreis auf dem Mobiltelefon erreichen will, muss jedenfalls damit rechnen, dass selbst einfache Telefonanrufe nicht durchkommen. „Es besteht in dieser Koalition ein Desinteresse am ländlichen Raum“, stellt die Abgeordnete der Freien Wähler fest. Auf Nachfrage der RUNDSCHAU bestätigt eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, dass das Haus keinen „ortsteilscharfen“ Überblick über die Breitbandversorgung im Land Brandenburg habe. Die Frage der Abgeordneten Schülzke sei deswegen so nicht beantwortbar.

Benjamin Lasssiwe/las1

Quelle: lr-online.de

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