Auch als Einzelabgeordnete im Landtag mitmischen

Herzberg – 07.11.2017

Nachgefragt bei Iris Schülzke

Iris Schülzke zum Scheitern der BVB/Freie Wähler-Gruppe, zu ihren Einflüssen und künftigen Handlungsmöglichkeiten. Von Birgit Rudow

Frau Schülzke, die Gruppe BVB/FREIE WÄHLER im Landtag hat sich aufgelöst. Sie haben ihr angehört. Nun fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger in Elbe-Elster, was unsere Landtagsabgeordnete der Wählergemeinschaft BVB/FREIE WÄHLER jetzt macht.

Schülzke: Diese Frage ist mir in den vergangenen Tagen und Wochen oft gestellt worden. Ich habe versucht, sie in einem offenen Brief zu beantworten. Also, die drei Abgeordneten, Christoph Schulze, Peter Vida und ich, sind wieder Einzelabgeordnete. Jeder hat das Recht, Fragen und Anträge sowie auch Kleine Anfragen zu stellen. Und sie haben die Pflicht, an den Landtagssitzungen sowie den Ausschusssitzungen teilzunehmen.

Über die Gründe, warum die Gruppe aufgelöst wurde, ist viel geschrieben worden, auch in der Lausitzer Rundschau. Die Leser in Elbe-Elster interessiert natürlich vor allem Ihre Sicht auf die Dinge. Hier ist Ihr Wahlkreis, und Sie waren bisher im Wahlkreis auch immer sehr präsent.

Schülzke: Das will ich auch weiterhin sein. Die Gruppe befindet sich in Liquidation. Die Landtagspräsidentin hat einen Liquidator berufen, der das Vermögen abwickelt und dem Landtag wieder zuführt. Der Landesrechnungshof wird in den nächsten Wochen die zweckgerechte Verwendung der bisher verfügbaren Mittel prüfen.

Die Gruppe ist am Einsatz und der Verwendung dieser Mittel aus dem Landeshaushalt zerbrochen. Demokratische Abstimmungen wurden nicht akzeptiert. Entscheidungen, die mit einer Zwei-Drittel Mehrheit gefasst wurden, wurden vom Unterlegenen, also Peter Vida, als massive Benachteiligung dargestellt. Die öffentlichen Darstellungen von Peter Vida sind von der Wahrheit sehr weit entfernt. Insbesondere eine von mir angeblich erklärte zukünftige Einzelkandidatur ist ein reines Hirngespinst.

Die von mir ab Februar 2017 nicht mehr gezahlten Mandatsträgerbeiträge an den Landesverband BVB, beruhen auf einer Forderung an den Landesvorsitzenden Vida darzulegen, wofür dieses Geld verwendet werden soll. Dazu gab es keine Antwort. Christoph Schulze und ich wollten vom Landesvorstand auch eine ordnungsgemäße Darlegung, für welche Schwerpunkte wir im Landtag arbeiten. Herr Vida hat seine Leistungen äußerst „Ich“-bezogen dargestellt. Manche waren auch sehr arbeitsintensiv und bürgerwirksam. Er konnte aber nie im Team arbeiten.

Was bedeutet es jetzt für Sie, wieder Einzelabgeordnete zu sein?

Schülzke: Mit Christoph Schulze werde ich weiterhin zusammenarbeiten, mit Peter Vida nicht. Die Landtagspräsidentin hat bestätigt, dass ich weiterhin im Innenausschuss Mitglied bin und dort eine Stimme habe. Natürlich werde ich versuchen, die Interessen unserer Bürger dort und im Plenum weiter zu vertreten. Die Mitgliedschaft in der Enquetekommission habe ich leider verloren. Die Bereiche Soziales, Bildung und Gesundheitswesen liegen nun etwas brach. Ich war Koordinatorin der zuständigen Berichterstattergruppe. Ein vorbereitetes Gutachten zur medizinischen Versorgung und zu Problemen der Pflege im ländlichen Raum, um das ich sehr gekämpft habe, liegt auf Eis. Schade, darauf habe ich nun keinen Einfluss mehr.

Was ist mit den Mitarbeitern der ehemaligen Landtagsgruppe?

Schülzke: Die Mitarbeiter und Referenten, die uns bisher mit Recherchen intensiv unterstützt haben, werden aufgrund der Auflösung der Gruppe arbeitslos. Das tut mir sehr leid, für die Mitarbeiter, aber auch für unsere Bürger, denn die Unterstützung der fleißigen Köpfe bei der Bearbeitung der Vielzahl von Problemen fehlt natürlich sehr. Es wird dazu führen, dass nicht mehr so viele Themen aufgegriffen werden können.

Was werden Sie künftig als Einzel­abgeordnete bewirken können?

Schülzke: Zu vielen Schwerpunkten haben wir viel erreicht. Ich nenne da den Stopp der Kreisgebietsreform, die Verhinderung der weiteren Auskehrung der ländlichen Räume, den Kampf gegen die viel zu vielen Windkraftanlagen oder Themen wie bessere Kita-Betreuung, den systematischen Abbau des Lehrermangels an den Schulen, die Überarbeitung des Landesentwicklungsplanes, den BER, das Personal bei der Polizei, den Flächenraubbau in Mühlberg oder die fehlende Schlichtungsstelle bei den Bergbaufolgeschäden in der Lausitz. Wir legen beim Wolf unseren Finger in das wunde System und thematisieren den Sanierungsstau auf den Straßen oder in den Schulen.
Die Musik im Landtag spielt in den Ausschüssen. Hier werden die Entscheidungen festgezurrt. Ich war auch im Wirtschaftsausschuss zugegen, obwohl ich dort kein Mitglied war, vor allem, wenn es um die Themen Kiesabbau in Mühlberg oder Windenergie ging. Vor allem zu Mühlberg sind unsere Forderungen auch beschlossen worden. Ich werde mich weiter einmischen, auch zum Thema Wolf oder zum Wassergesetzentwurf, und ich werde weiterhin an die Vernunft appellieren, damit der Realitätsverlust mancher Politiker im Land nicht weiter fortschreitet.

Ich möchte auch die Landtagsbesuche für Schulklassen, Seniorengruppen oder andere Interessierte gern weiter organisieren. Wer Interesse hat, der kann sich gern per Post oder Mail melden. Das gilt natürlich auch für Anfragen oder Probleme, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen.

Mit Iris Schülzke sprach
Birgit Rudow

Quelle: lr-online.de